(Stand 04.12.2010)

Markenrecherche

Bereits im Vorfeld der Strategieumsetzung empfiehlt sich, eine Markenrecherche durchzuführen. In der Praxis stellt sich meist erst nach einiger Zeit heraus, also nachdem schon viel in die Marke investiert wurde, dass die Wortmarke, Bildmarke, Wort-Bild-Marke, dreidimensionale Marke, Hörmarke, Kennfarben oder sonstige Markenformen, die Firma (Namen eines Unternehmens bzw. einer Gesellschaft), das Patent oder das Geschmacksmuster bereits vergeben ist. Bei der Vorabklärung hilft Ihnen das Deutsche Patent- und Markenamt, ein Anwalt oder auch Ihre Industrie- und Handelskammer. Es gibt vier geografisch gestaffelte Datenbanken, die über das Internet kostenlos zugänglich sind, aber höchste Präzision und Ausdauer bei der Suche abverlangen:

 

DPMA Deutsches Patent- und Markenamt

http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/uebersicht

(In Deutschland registrierte nationale Marken)

 

HABM Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster, Modelle) = OHIM Office for Harmonization in the Internal Market (Trade Marks and Designs) of the European Union / TMview Steering Group

http://tmview.europa.eu/tmview/welcome.html?language=de

(In anderen EU-27-Staaten registrierte nationale Marken, z.Zt. Benelux, Dänemark, Estland, Italien, Portugal, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Vereinigtes Königreich, HABM, WIPO)

 

Europäische Union Datenbank CTM-Online

http://oami.europa.eu (Gemeinschaftsmarken)


UN Datenbank / WIPO World Intellectual Property Organization / Madrid Express Database

http://www.wipo.int/madrid/en/services/madrid_express.htm

(International registrierte Marken)

 

Ferner können Namen und Logos andere Markenrechte verletzen, auch wenn sie nicht in Markenregistern eingetragen sind. Das DPMA empfiehlt auch in Internet-Suchmaschinen, Telefonverzeichnissen, Handelsregistern, Titelschutzanzeigern und/oder Branchenverzeichnissen bzw. sonstigen Produktverzeichnissen nach identischen oder ähnlichen Namen zu suchen. Beispiele:

 

Handelsregister: Firmen(namen) von Gesellschaften

https://www.handelsregister.de


Denic: Internetdomains

http://www.denic.de/hintergrund/whois-service/webwhois.html

(Andere als ".de" sind über die Hostanbieter abfragbar)

Wichtiger Hinweis:

Vor einem leichtfertigem Umgang mit Markenrechtsfragen wird gewarnt! Rechtsverletzungen können existenzielle Folgen für Ihr Unternehmen haben. Eigene oder unprofessionelle Recherchen bieten keine Garantie.

Wir empfehlen, einen Rechtsanwalt, die Industrie- und Handelskammer oder das Deutsche Patent- und Markenamt zu kontaktieren. Für die Richtigkeit, Aktualität oder Vollständigkeit der obigen Angaben wird keine Haftung übernommen.